Rechtsprechung
| VG Schleswig, 26.11.2020 - 1 B 156/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Schleswig-Holstein
Infektionsschutzgesetz
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Sanktionsfreie Betriebsduldung eines EMS-Studios trotz Corona-Bekämpfungsverordnung? ...
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 26.01.1996 - 8 C 19.94
Klagen gegen kommunale Mietspiegel sind unzulässig
Auszug aus VG Schleswig, 26.11.2020 - 1 B 156/20
Unter einem feststellungsfähigen Rechtsverhältnis sind die rechtlichen Beziehungen zu verstehen, die sich aus einem konkreten Sachverhalt aufgrund einer öffentlich-rechtlichen Norm für das Verhältnis von (natürlichen oder juristischen) Personen untereinander oder einer Person zu einer Sache ergeben, kraft deren einer der beteiligten Personen etwas Bestimmtes tun muss, kann oder darf oder nicht zu tun braucht (BVerwG, Urteil vom 26. Januar 1996 - 8 C 19.94 -, BVerwGE 100, 262). - BVerwG, 07.05.1987 - 3 C 53.85
Lebensmittelimporteur - § 40 VwGO, Verwaltungsrechtsweg für die Klage auf …
Auszug aus VG Schleswig, 26.11.2020 - 1 B 156/20
Rechtliche Beziehungen haben sich nur dann zu einem Rechtsverhältnis im Sinne des § 43 Abs. 1 VwGO verdichtet, wenn die Anwendung einer bestimmten Norm des öffentlichen Rechts auf einen bereits übersehbaren Sachverhalt streitig ist (BVerwG, Urteil vom 07.05.1987- 3 C 53.85 -, BVerwGE 77, 207). - BVerfG, 07.04.2003 - 1 BvR 2129/02
Effektiver Rechtsschutz im Verfahren nach der Handwerksordnung
Auszug aus VG Schleswig, 26.11.2020 - 1 B 156/20
Seien die Gerichte zur Sachprüfung verpflichtet, könnten sie sich auch einer Entscheidung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren insoweit nicht entziehen (BVerfG, Beschluss vom 7. März 2003 - 1 BvR 2129/02 - NVwZ 2003, 856).
- VG Düsseldorf, 21.05.2021 - 24 L 1037/21
Infektionsschutzrecht; EMS-Training; Fitnessstudio; Rehabilitationssport
vgl. Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht, Beschluss vom 26. November 2020 - 1 B 156/20 -, juris, Rn. 6 m.w.N.So auch Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht, Beschluss vom 26. November 2020 - 1 B 156/20 -, juris, Rn. 19; VG Düsseldorf, Beschluss vom 7. Dezember 2020 - 24 L 2434/20 -, S. 3 des amtlichen Beschlussabdrucks, n.v.